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Vorbereitungen für Bürgerentscheid zur Abwahl des Oberbürgermeisters haben begonnen

Die Stadtverordnetenversammlung hat den 6. November 2022 als Tag der Abstimmung über den Bürgerentscheid zur Abwahl des Oberbürgermeisters der Stadt Frankfurt am Main festgelegt. Nicht mehr lange hin und es ist noch einiges zu tun.

Bei uns in Kuhwald & Rebstock sind beispielsweise drei Wahllokale zu besetzen: Eines in Sankt Pius und zwei in der Viktoria-Luise-Schule. Die*den Wahlvorsteher*in und die Stellvertreter*in dürfen die Parteien vorschlagen, die bei der Bundestagswahl 2021 die meisten Stimmen in den jeweiligen Wahlbezirken hatten. Bis allerspätestens zum 9. September 2022 haben die Parteien dafür Zeit.

Und es werden auch wieder Beisitzer*innen gesucht: Für jedes Wahllokal mindestens drei Personen, bestenfalls aber fünf. Wenn Sie den Bürgerentscheid tatkräftig unterstützen möchten, melden Sie sich gerne bei mir!

Die Geschäftsstelle Wahlen und Abstimmungen der Stadt hat wichtige Termine bis zum Bürgerentscheid zusammengestellt:

06.11.2004Letzter Geburtstermin für die Stimmberechtigung
25.09.20226 Wochen Frist – d. h. Stichtag, um seinen Wohnsitz in Frankfurt zu melden, um aktives Wahlrecht zu erhalten
26.09.2022Öffnung des Briefwahl-Abstimmungslokals – d. h. ab diesem Tag kann auf dem Amt gewählt werden
16.10.2022Letzter Tag zur Benachrichtigung der Stimmberechtigten über ihre Eintragung in das Wähler*innenverzeichnis
17.10.2022 – 21.10.2022Bereithaltung der Wählerverzeichnisse zur Einsicht
04.11.2022Letzter Tag für allgemeine Stimmscheinanträge (13.00 Uhr)
06.11.2022Tag der Abstimmung